Information über Teilliquidationen im Jahr 2018

Kündigt ein Vorsorgewerk seinen Anschlussvertrag und wechselt zu einer anderen Vorsorgeeinrichtung, löst dies eine sogenannte Teilliquidation aus. Versicherte haben in diesem Fall ein Recht auf Information und Einsprache. 2018 fanden innerhalb der PROSPERITA fünf Teillliquidationen statt.

Durch den Weggang eines Arbeitgebers infolge Kündigung des Anschlussvertrags muss ein Teil der Pensionskasse liquidiert werden. Dabei werden nicht nur die Freizügigkeitsleistungen der Versicherten an die neue Vorsorgeeinrichtung überwiesen, sondern es wird auch ermittelt, ob allenfalls ein Anspruch auf weitere Mittel und Reserven der Stiftung besteht, zu deren Entstehung das austretende Vorsorgewerk beigetragen hat. Jede Pensionskasse regelt diesen Vorgang in seinem Teilliquidationsreglement. Nebst der Auflösung eines Anschlussvertrags stellen auch die erhebliche Verminderung der Belegschaft eines Arbeitgebers oder der Stellenabbau aufgrund einer Restrukturierung eines Arbeitgebers eine Voraussetzung für eine Teilliquidation dar. Sind die Voraussetzungen erfüllt, besteht unter Umständen ein Anspruch an den freien Mitteln der Stiftung und an den versicherungs- und anlagetechnischen Rückstellungen, insbesondere den vorhandenen Wertschwankungsreserven zum Zeitpunkt der Vertragsauflösung.

Fünf Vertragsauflösungen im 2018
Der Stiftungsrat hat an seiner Sitzung vom 30.8.2019 festgestellt, dass im Jahr 2018 der Teilliquidationstatbestand bei fünf abgehenden Vorsorgewerken im Pool 1 erfüllt ist. Gestützt auf den Vorschlag des Pensionskassenexperten wurde weiter festgestellt, dass nur für ein Vorsorgewerk zusätzliche Mittel in der Höhe von CHF 39 386 zu verteilen sind, während die anderen Vorsorgewerke keine Ansprüche auf Rückstellungen, Schwankungsreserven oder freie Mittel haben.

Recht auf Einsicht in die Unterlagen
Gemäss Art. 7 des Teilliquidationsreglements hat der Stiftungsrat die Rentenbeziehenden und Versicherten schriftlich über die Teilliquidation zu informieren. Diese Information erfolgt hiermit über die Website der PROSPERITA. Die adressierten Arbeitgeber sind verantwortlich für die Weiterleitung der Informationen an ihre Mitarbeitenden. Die Versicherten und Rentenbeziehenden haben die Möglichkeit, während 30 Tagen bzw. bis am 15. November 2019 am Sitz der Vorsorgeeinrichtung in Bern Einsicht in die massgebenden Unterlagen zur Teilliquidation zu nehmen. Sie haben das Recht, die Voraussetzungen und das Verfahren bei der Aufsichtsbehörde zu überprüfen und entscheiden zu lassen. Gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde kann innert einer Frist von 30 Tagen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden.


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