Teilliquidation bei vier Vorsorgewerken

Kündigt ein Vorsorgewerk seinen Anschlussvertrag und wechselt zu einer anderen Vorsorgeeinrichtung, löst dies eine sogenannte Teilliquidation aus.
Durch den Weggang eines Arbeitgebers bzw. einer Arbeitgeberin infolge Kündigung des Anschlussvertrags muss ein Teil der Pensionskasse liquidiert werden. Dabei werden nicht nur die Freizügigkeitsleistungen der Versicherten an die neue Vorsorgeeinrichtung überwiesen, sondern es wird auch ermittelt, ob allenfalls ein Anspruch auf weitere Mittel und Reserven der Stiftung besteht, zu deren Entstehung das austretende Vorsorgewerk beigetragen hat. Jede Pensionskasse regelt diesen Vorgang in seinem Teilliquidationsreglement. Nebst der Auflösung eines Anschlussvertrags stellen auch die erhebliche Verminderung der Belegschaft oder der Stellenabbau aufgrund einer Restrukturierung eines Arbeitgebers eine Voraussetzung für eine Teilliquidation dar. Sind die Voraussetzungen erfüllt, besteht unter Umständen ein Anspruch an den freien Mitteln der Stiftung und an den versicherungs- und anlagetechnischen Rückstellungen, insbesondere an den vorhandenen Wertschwankungsreserven zum Zeitpunkt der Vertragsauflösung.
 
18 Vertragsauflösungen im 2019
Der Stiftungsrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2020 festgestellt, dass im Jahr 2019 der Tatbestand einer Teilliquidation bei 18 abgehenden Vorsorgewerken im Pool 1 erfüllt ist. Gestützt auf den Vorschlag des Pensionskassenexperten wurde weiter festgestellt, dass nur unter vier Vorsorgewerken zusätzliche Mittel in der Höhe von CHF 279’749 zu verteilen sind. Die übrigen 14 Vorsorgewerke haben keine Ansprüche auf Rückstellungen, Schwankungsreserven oder freie Mittel. Unter ihnen sind zwei Abgänge infolge Konkurs sowie 12 Vorsorgewerke, bei denen der Arbeitgeber keine nach BVG zu versichernden Angestellten mehr hat.
 
Recht auf Einsicht in die Unterlagen
Gemäss Art. 7 des Teilliquidationsreglements der PROSPERITA hat der Stiftungsrat die Rentenbeziehenden und Versicherten schriftlich über Teilliquidationen zu informieren. Diese Information erfolgt mit diesem Newsletter und über die Website der PROSPERITA. Die adressierten Arbeitgeber sind verantwortlich für die Weiterleitung der Informationen an ihre Mitarbeitenden. Die Versicherten und Rentenbeziehenden haben die Möglichkeit, während 30 Tagen bzw. bis am 19. November 2020 am Sitz der Vorsorgeeinrichtung in Bern Einsicht in die massgebenden Unterlagen zur Teilliquidation zu nehmen. Sie haben das Recht, die Voraussetzungen und das Verfahren bei der Aufsichtsbehörde überprüfen und entscheiden zu lassen. Gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde kann innert einer Frist von 30 Tagen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden.   


Die christlich-ethische Pensionskasse